Übersicht

Meldungen

Damit es jedes Kind packt!

Welche Rahmenbedingungen brauchen Kinder und Familien? 45 Personen sind der Einladung der SPD Bundestagsfraktion zu „Fraktion vor Ort“ in der Helmstedter AWO Begegnungsstätte gefolgt. Den Aufschlag machte Caren Marks, MdB (Parlamentarische Staatssekretärin bei der Budnesministerin für Familienmit einem allgemeinen Überblick…

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…

Frau. Macht. Zukunft – Neues SPD Frauenprogramm

„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der  Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…

Schließung der Gynäkologie im Helios Klinikum steht an

Wie der Landtagsabgeordnete für den Landkreis Helmstedt, Jörn Domeier, am Wochenende aus zuverlässiger Quelle erfahren hat, droht der Helios St. Marienberg Klinik ein radikaler Einschnitt. Die Gynäkologische Abteilung soll inklusive der Geburtsabteilung aufgelöst werden. Domeier dazu: „Eine schlechte Nachricht für…

Funkloch-App der Bundesnetzagentur gestartet

Nach Aussage des SPD-Bundestagsabgeordneten Falko Mohrs hat die Bundesnetzagentur eine neue Funkloch-App präsentiert. Die bestehende App zur Breitbandmessung wurde so erweitert, dass Bürger Lücken in der Mobilfunkabdeckung melden können – ganz einfach und unbürokratisch. Das Update steht ab sofort für…

MdEP Bernd Lange: „Arbeitnehmerrechte sichern“

Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…

Hessische Landtagswahl und die Gesamtsituation unserer Partei

Liebe Genossinnen und Genossen, zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale in Hessen ist nicht abzusehen, wie eine kommende Regierung in Hessen aussehen kann. Eine Regierungsbeteiligung und die Ministerposten sind im Moment zweitrangig.  Viel wichtiger ist, dass nun endlich wirklich…

Delegierte gewählt

Am 26. Oktober hält der SPD Bezirk Braunschweig seine Europawahl- delegiertenversammlung ab. Auf dieser Versammlung werden die Delegierten für die höheren Delegiertenversammlungen gewählt. Aus dem Landkreis Helmstedt sind Jörn Domeier (Grasleben), Jan Fricke (Schöningen), Margrit Grune (Helmstedt), Kathrin Kühne (Lehre),…

Kultusminister kommt „Auf ein Wort“

Bildung ist ein Grundrecht! Darum muss Bildung kostenfrei sein – von der Krippe bis in den Beruf. Dafür steht die SPD. Nach Abschaffung der Studiengebühren in der letzten Legislaturperiode hat die SPD-geführte Landesregierung mit der Gebührenfreiheit an niedersächsischen Kindertagesstätten zum…

Marie-Juchacz-Preis 2019 – 100 Jahre Frauenwahlrecht

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs ruft junge Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen/Initiativen auf, sich für den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ zu bewerben. „Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht…

Eigenständigkeit des Helmstedter Finanzamts erhalten

SPD Unterbezirk Helmstedt spricht sich klar gegen Pläne des Finanzministers aus. Der SPD Unterbezirk Helmstedt kritisiert den Vorschlag des CDU-geführten Finanzministeriums, dem Finanzamt Helmstedt seine Eigenständigkeit zu nehmen und an das entfernte Finanzamt Braunschweig Süd (Altewiekring) anzuschließen. Auch wenn der…