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Allgemein

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…

Ausschüsse müssen tagen

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Gruppe FDP/UWG/ZIEL haben wir die Einberufung zweier Fachausschüsse beantragt. Entsprechend des § 72, Abs. 3, Satz 2 NKomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) ist zu einer Sitzung einzuladen, wenn es ein Drittel der Ausschussmitglieder…

Der Osterhase kommt

Was wäre Ostern ohne Schokolade? 🍫 Am Ostersamstag könnt Ihr die kleinen Geschenke vor den SPD-Büros in Schöningen, Grasleben und Helmstedt finden: 🐇 SPD-Büro Schöningen: ab 15.30 Uhr 🐇 SPD-Büro Helmstedt: ab 16.00 Uhr 🐇 SPD-Büro Grasleben:…

Eine zweite Milliarde für die Kultur

Nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätzliche Mittel für den sogenannten „Neustart Kultur“ freigegeben hat, sollen nun schrittweise die bestgehenden Programme aufgestockt und neue Programme gestartet werden. Bereits bei der Erstauflage des Programms im vergangenen Jahr war eine Milliarde Euro…

Als Modellprojekt bewerben

Mit einer Bitte sind der SPD-Unterbezirk und die SPD-Kreistagsfraktion an den Landrat des Landkreises Helmstedt herangetreten. Hintergrund ist der Weg zurück in Richtung Normalität. Am heutigen Freitag hat die Landesregierung den Entwurf für eine überarbeitete Corona-Verordnung in die Verbandsanhörung gegeben…

Gremiensitzungen

Am gestrigen Mittwoch, an dem ursprünglich eine Kreistagssitzung geplant war, kam die SPD-Kreistagsfraktion zu einer Sitzung via Onlinekonferenz zusammen. Auf der Tagesordnung stand die abgesagte Kreistagssitzung. Kurz vor der Sitzung erreichte die Fraktion ein Schreiben der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe zu Gremiensitzungen in…

Brut- und Setzzeit bitte beachten

Mit einer ganz besonderen Bitte meldet sich der Landtagsabgeordnete für den Landkreis Helmstedt, Jörn Domeier zu Wort. Wenn jetzt zu Ende März, Anfang April die Brut-, Setz und Aufzuchtszeit beginnt, ist es zwar für viele Hundehalter schwierig ihre Tiere…

Falko Mohrs ist Bundestagskandidat

Auf der heutigen, unter strengen Coronaregeln abgehaltenen, Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Aufstellung des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Helmstedt / Wolfsburg, wurde der Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs mit 100% der abgegebenen Stimmen der anwesenden Delegierten gewählt. Einer der ersten Gratulanten war unser Landratskandidat Jan…

Gute Kitas für Niedersachsen!

Im Moment gibt es viel Kritik an der Novellierung des Kita-Gesetzes. Grund: Die dritte Kraft ist noch nicht festgeschrieben. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft…

Korruptionsaffäre

Die aktuellen Vorgänge bei der CDU/CSU als „Maskenaffäre“ zu betiteln, verharmlost offensichtlich eine deutlich größere Korruptionsaffäre der CDU. So kommen weitere Ungereimtheiten bei CDU und CSU ans Licht. Es ist ein schäbiges Verhalten das an den Tag gelegt wurde. Wir…

Impfstationen sind auch dezentral möglich

Die Rufe aus Lehre waren für den zuständigen Landtagsabgeordneten Jörn Domeier und den Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion, Jan Fricke, sehr deutlich und nachvollziehbar.  Nachdem Bürgermeister Andreas Busch das für Lehre weit entfernte und  mit öffentlichen Verkehrsmitteln schlecht erreichbare…

Danke! – An die, die mehr geben.

Im Landkreis Helmstedt gelingt es im Vergleich mit den umliegenden Kreisen und kreisfreien Städten nicht, die COVID-Kennzahlen spürbar zu senken. Stattdessen gibt es immer neue besorgniserregende Ausbrüche gerade in unseren Seniorenheimen zu verzeichnen. Da verwundert es nicht, dass sich deren…

STATEMENT VON HANNA NABER ZUR KRITIK VON BERND ALTHUSMANN AM IMPF-MANAGEMENT DER LANDESREGIERUNG

Vor dem Hintergrund der Kritik von Bernd Althusmann am Impf-Management der Landesregierung erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitisches Wahlkampfgetöse, sondern für konstruktive und konkrete Vorschläge des seit über drei Jahren amtierenden Wirtschaftsministers…

Bild: Christine M. Kaiser

Hildegard Brauer-Köhler ist 75 Jahre SPD-Mitglied

Zu 75 Jahren Mitgliedschaft gratulierte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Januar Hildegard Brauer-Köhler, dem ältesten weiblichen SPD-Mitglied im Landkreis Helmstedt. Die Sozialdemokratin, die ihre Kindheit und Jugend in Hamburg verbracht hatte, war Ratsfrau in Königslutter, ASF-Vorsitzende und auch darüber…

Filmchallenge

Freut Euch auf unsere erste Film-Challenge, die wir dieses Jahr anlässlich des Weltfrauentags am 8. März anbieten werden. Im Lauf des Februars schicken unsere Vorstandsmitglieder jede Woche ihre Filmfavoriten ins Rennen und Ihr dürft bis zum 4. März abstimmen, welchen…

IN GEDENKEN AN ERNST GOTTFRIED MAHRENHOLZ

Am vergangenen Donnerstag ist Ernst Gottfried Mahrenholz im Alter von 91 Jahren verstorben. Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, und Johanne Modder, Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und stv. Landesvorsitzende, würdigen die Verdienste von Ernst Gottfried Mahrenholz: Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD…