Probleme bei der Auszahlung der Soforthilfe in Niedersachsen? Zumindest wenn es nach offizieller Lesart geht, dann gab es keine Probleme. Der Niedersächsische Wirtschaftsminister hat betont, wie besonders zügig und professionell die Auszahlung erfolgt ist. Dass etliche Unternehmer teilweise seit Wochen auf ihr Geld warten, liege an den Antragstellern selbst, so der Tenor des Ministers zu allgemeinen Verzögerungen. Viele Betroffene seien scheinbar nicht in der Lage den kurzen Antrag richtig auszufüllen, so wurde betont. Alles was nicht automatisiert bearbeitet werden konnte, das hätte in der viel Arbeit gemacht und sei in manchen Bundesländern sogar ein Ablehnungsgrund.
Für Jörn Domeier, unseren Landtagspolitiker im SPD Arbeitskreis Wirtschaft war die „Schuldfrage“ vollkommen uninteressant. „Soforthilfe heißt: schnell Geld raus. Die Liquidität so gut als möglich bei den Unternehmen erhalten und dabei so wenig kleinkariert als möglich agieren. In vielen Fällen hat das auch gut geklappt. In anderen Fällen musste ich tatsächlich nachhaken, aber wir haben in beinahe jedem bekannten Fall auch eine Lösung erreicht.“ so der SPD Politiker Domeier.
In der Realität stellt sich die Unterstützung von Domeier für Antragsteller ganz einfach da. Jürgen Wolske, Gastronom aus Königslutter am Elm erläutert dazu: „Wir kannten weder eine Antragsnummer, noch gab es einen Hinweis, ob der Antrag überhaupt eingegangen ist. Wochenlang passierte nichts. Wir sind froh darüber, dass der Landtagsabgeordnete Domeier unser Anliegen mit nach Hannover genommen hat und wir nach einiger Zeit einen Anruf von der NBank erhielten. Mittlerweile sind alle unsere Anträge ausreichend geklärt.“
Jörn Domeier warb, bei allem Verständnis für die Notwendigkeit der Auszahlungen, für gegenseitiges Vertrauen. „Die NBank und der Wirtschaftsminister haben mit der Wucht der Anträge so nicht gerechnet. Hier wurden komplett neue Wege der Bewilligung undAuszahlung vorgenommen.
Tatsächlich hat es in etlichen Fällen ordentlich geruckelt. Mir war wichtig, dass jeder die Soforthilfe erhält. Wir benötigen für die Bewältigung der Folgen dieser Krise jeden einzelnen Job und jedes einzelne Unternehmen. Mit meinem Engagement schenke ich Vertrauen. Die Versprechen zur unbürokratischen Handhabung waren groß. Ich freue mich wenn ich an zahlreichen Stellen unterstützen konnte.“, so Jörn Domeier abschließend.