Unterbezirksparteitag

Am 16. Februar trafen sich die Genossinnen und Genossen im Schöninger Schloss zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag.

Der Unterbezirksvorsitzende Jörn Domeier, MdL begrüßte die anwesenden Delegierten. Darüber hinaus freute er sich, dass auch einige Gäste der Einladung folgten und begrüßte Wolfgang Waldau, 1. Stellvertretender Bürgermeister der Stadt Schöningen; Falko Mohrs, MdB; Jörg Liebermann, Bezirksleiter der IGBCE und Henrik Hamann, Europakandidat.

In seinem Grußwort ging Waldau als Stellvertretender Bürgermeister auf die aktuellen Herausforderungen für die Stadt Schöningen mit dem paläon ein. örg Liebermann forderte in seinem Grußwort die Geschlossenheit der Partei in Bezug auf die in Aussicht stehenden Strukturhilfen für den Landkreis Helmstedt. „Wir müssen für Sicherheit und Arbeitsplätze kämpfen und uns damit geschlossen für das Helmstedter Revier einsetzen.“ Über die aktuellen Sachthemen der Bundespolitik berichtete der Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs.

Referat

Henrik Hamann, „Huckepackkandidat“ zur Europawahl betonte in seinem Referat die große Bedeutung Europas in der heutigen Zeit. Er forderte die Genossinnen und Genossen auf, sich für die EU stark zumachen und für die Teilnahme an der Europawahl zu werben. „Wir brauchen einen Wahlkampf pro Europa. Die Populisten dürfen keine Chance bekommen das einmalige Friedensprojekt Europa zu gefährden.“

Wahlen

Jörn Domeier wurde erneut zum Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter*innen sind Jens Hoppe, Waltraud Rybotycky und Knut Wahlbrink. Zum Kassierer wählte der Parteitag erneut Immo Moshagen. Auch Kathrin Kühne bleibt Schriftführerin. Der Pressesprecher ist weiterhin Jan Fricke. Die acht Beisitzer*innen im Unterbezirksvorstand sind Karin Siemann, Nilgün Sanli, Florian Friedrich, Alexandra Girod-Blöhm, Ralf Göbecke, Thomas Pasemann, Michaela Römmeler und Manfred Reck. Den Vorstand komplettiert der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Klaus Wenzel.

Als Revisor*innen sind Carola Janczyk, Dorothea Lücht und Andreas Fox gewählt.

Die Schiedskommission besteht aus Bernd Giere als Vorsitzenden, Alexander Hoppe und Karsten Bock als seine Stellvertreter. Die Beisitzer*innen sind Rita Techen-Müller, Sabine Klippenstein, Ursula Meier und Petra Wiesenborn.

Delegierte zum Bezirksparteitag sind Jörn Domeier, Jan Fricke, Jens Hoppe, Florian Friedrich, Waltraud Rybotycky, Alexandra Girod-Blöhm, Immo Moshagen, Reinhold Stahl, Magrit Niemann, Wolfgang Waldau, Clemens Schünemann, Nils Backhauß, Silke Kummer und Christine M. Kaiser.

Delegierte zum kleinen Bezirksparteitag sind Sarah Monien, Alexandra Girod-Blöhm, Knut Wahlbrink, Britta Edelmann und Immo Moshagen.

Delegierte für den Landesparteitag sind Jan Fricke und Alexandra Girod-Blöhm.

Delegierte für den Landesparteirat sind Jan Fricke und Waltraud Rybotycky.

Den Unterbezirk vertritt auf dem Bundesparteitag Christine M. Kaiser.

Anträge

Antrag 1: Politische Partizipation von Jugendlichen -Annahme-

Antrag 2: Europäisches Bildungs- und Begegnungszentrum Helmstedt-Marienborn -Annahme-

Antrag 3: SPD-Parteiführung -Annahme-

Antrag 4: Sozialpolitisches Profil der SPD im Landkreis Helmstedt stärken -Annahme-

Antrag 6: § 291 StGB ersatzlos streichen -Annahme-

Antrag 7: Durchsetzung der Parität in allen Parlamenten -Annahme-

Antrag 8: Mikroplastik vermeiden -Annahme-

Antrag Nachbehandlung: Beendigung des Bundeswehrmandats für Irak und Syrien -Antrag bis vor die nächste Bundestagsbehandlung verschoben, um alle Fakten berücksichtigen zu können.-

Initiativantrag: Forschung ja, Konditionierung nein -Annahme-

Schlusswort

Der wiedergewählte Unterbezirksvorsitzende Jörn Domeier, MdL verabschiedete die Delegierten mit einem kurzen Statement ins Wochenende. Er rief das Motto GUTE LAUNE und TATENDRANG aus.