Generalsekretärin der SPD besucht Unterbezirk Helmstedt

30. Mai 2010 0 Kommentare

Andrea Nahles: SPD muss wieder Bewegungspartei werden

Mehr als 50 Genossinnen und Genossen der SPD wollten sich den Besuch ihrer Generalsekretärin, Andrea Nahles, nicht entgehen lassen. Gunnar Kilian, Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Helmstedt, begrüßte sie im Herzoginnensaal im Schloß Schöningen und dankte dem SPD-Ortsverein Schöningen für die Ausrichtung der Veranstaltung.

Er ging auf den Bundesparteitag Ende 2009 in Dresden ein und stellte fest: „Die Erwartungen unserer ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionäre, unserer Mitglieder und vieler Menschen im Land an uns sind hoch. Wir werden uns dem stellen und vor allem dafür sorgen müssen, dass die SPD wieder eine Werkstatt der Demokratie wird, in der miteinander gesprochen, diskutiert, entschieden und gehandelt wird“.

Andrea Nahles (MdB) führte in ihrer Rede aus, dass die SPD wieder zu einer Bewegungspartei werden muss, die Nervenenden in allen Teilen der Gesellschaft braucht. „Kirchen, Gewerkschaften, Antiatomkraftbewegungen, mit allen gesellschaftlichen Gruppen muss der Kontakt wieder vertieft werden", so Nahles, „über unsere politischen Konzepte müssen wir mit anderen diskutieren. Wir müssen offen für neue Vorschläge, andere Sichtweisen und kritische Ideen sein. Das verstehe ich unter der Öffnung der SPD zur Gesellschaft“. Als zweite These vertrat sie, dass die SPD sowohl gute Dinge beim Namen nennen muss, aber genauso Fehler aus Vergangenheit eingestehen muss. Die SPD muss als die Oppositions-partei klar erkennbar sein und Alternativen zur Regierungsarbeit aufzeigen. „Die Pläne der CDU/FPD-Bundesregierung, die Steuern zu senken und somit die Kommunen erneut zu schwächen, müssen gestoppt werden", führte Andrea Nahles aus. „Wo Menschen die Demokratie direkt spüren, darf Demokratie nicht handlungsunfähig gemacht werden", forderte Nahles weiter. Die SPD muss wieder die Partei der Arbeit sein. Hierzu gehört auch ein kritischer Umgang mit den Hartz-IV-Regelungen, der Rente mit 67, dem Mindestlohn sowie dem Thema Leiharbeit. Als weitere These forderte die SPD-Generalsekretärin, dass die SPD als Gerechtigkeitspartei wieder deutlich erkennbar wird. „Eine Finanzmarktsteuer ist zwingender denn je, erhalten die meisten Banker doch schon wieder erhebliche Boni", so Nahles. Gleichfalls muss alles gegen die von CDU und FPD im Gesundheitssystem geplante Kopfpauschale unternommen werden.

In der sich anschließenden Diskussion wurden u. a. die Themen Hartz IV, Ausbildungschancen und -plätze, Zusammenarbeit mit der Linkspartei, Fördergefälle zu Sachsen-Anhalt und anderes angesprochen. Gut gelaunt verlies die Generalsekretärin Schöningen in Richtung Geesthacht, um sich dort in die Menschenkette gegen die Atomwende der schwarz-gelben Regierung einzureihen. „Die Atomkraft ist technisch nicht beherrschbar und gesellschaftlich geächtet“, so Nahles abschließend, „deshalb muss deren Nutzung beendet werden“.

Zum Abschluss der Veranstaltung stellte der stellv. UB-Vorsitzende, Bodo Seidenthal, das Arbeitsprogramm des Unterbezirkes vor. Er ging insbesondere auf die am 1. Juni 2010 stattfindende Konferenz zum Thema „Was brauchen unsere Kinder und ihre Eltern?“ im Theatercafe des Brunnentheaters in Helmstedt ab 19.30 Uhr ein, zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen sind. Im Herbst folgen dann Veranstaltungen zu den Themen „Menschenwürdige Pflege“ (7. September 2010) und „Zukunft der Wirtschaft und Arbeit in unserer Region“ (16. November 2010). Näheres wird frühzeitig bekanntgegeben.